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Nichtbenutzung führt auch bei IKEA zur Markenlöschung
Das höchste indonesische Gericht hat bereits Mitte 2015 entschieden, dass die Marke „IKEA“ – eingetragen für das weltweit bekannte Möbelhaus – mangels rechtserhaltender Benutzung aus dem indonesischen Markenregister gelöscht werden muss und vor Ort künftig nur noch von einem indonesischen Wettbewerber genutzt werden darf.
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Marktinformation und Wettbewerb – Kartellrechtliche Schranken beim Informationsaustausch
Wissen ist Macht – Mit dieser Devise würden viele Unternehmen gerne an wichtige Informationen gelangen, um sich im Wettbewerb besser positionieren zu können. Doch das geltende Kartellrecht verbietet dies überwiegend als wettbewerbsbeschränkende Kooperationen. Einige Ausnahmen bestehen dennoch.
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ReFa im Pulheimer Walzwerk?
Spätestens zum 1. Juni 2016 wollen wir uns mit Ihnen als Rechtsanwaltsfachangestellter/m in Vollzeit/Teilzeit verstärken, gerne auch als Berufsanfänger/in oder Wiedereinsteiger/in.
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Äußerungen in Bewertungsportalen: Aktuelle Rechtsprechung
Ein immer aktuelles Thema in Praxis und Rechtsprechung des Online Reputation Management (ORM) sind die rechtlichen Rahmenbedingungen von Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet. Online-Bewertungsportale, wie z.B. jameda (Ärzte), TripAdvisor (Hotels, Restaurants), Kununu (Arbeitgeber), aber auch Social Media wie Facebook, Twitter und Google+, ermöglichen es Waren und Dienstleistungen zu beurteilen und aus Erfahrungen zu berichten. Egal, ob online oder stationär, Handel oder Dienstleistung,…
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Konditionenmissbrauch: Bundeskartellamt vs. Facebook wegen Nutzerdaten
Letzte Woche hat das Bundeskartellamt (BKartA) in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, ein Verwaltungsverfahren gegenüber Facebook eingeleitet zu haben. Der Verdacht: Facebook missbrauche möglicherweise seine Marktmacht durch die Verwendung unzulässiger Vertragsbestimmungen. So sollen die Nutzungsbedingungen der Social-Media-Plattform gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Der Nutzer müsse umfangreich in die Erhebung und Nutzung seiner Daten einwilligen – der Umfang seiner Einwilligung sei jedoch nicht nachvollziehbar.…
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Seminar: Datenschutz bei Unternehmenstransaktionen
Vor zwei Wochen haben wir das von Christian Völkel und mir (Sascha Kremer) für die DeutscheAnwaltAkademie neu konzipierte Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ in der Fortbildung für den Fachanwalt IT-Recht angekündigt; erster Termin ist am 10. Juni 2016 Stuttgart – Details hier. Jetzt haben der Kollege Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich nachgelegt: Erstmals am 31. Mai 2016…
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Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider
Mit zwei Urteilen vom 26.11.2015 (I ZR 174/14, I ZR 3/14) hat sich der BGH zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter geäußert. Für das Blog auf CRonline – Portal zum IT-Recht habe ich die lesenswerten Entscheidungen zusammengefasst und bewertet: BGH – Access-Provider sind störende Nichtstörer. Mein Fazit: Der Access-Provider ist Lückenfüller und haftet, weil der BGH das so will, nicht weil…
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Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E
Ich (Sascha Kremer) werde in den kommenden Wochen verschiedene Seminare und Tagungen zum Datenschutz als Referent begleiten. Hierunter sind Grundlagenveranstaltungen für neue oder eingerostete Datenschutzbeauftragte, Vertiefungsveranstaltungen für Fachabteilungen und Vorträge zu aktuellen Themen und der kommenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO-E). Im Überblick: 24.2.2016, Bonn: Drittlandtransfers, Safe Harbor und DSGVO-E (Details) 15.3.2016, Bonn: Datenschutz in der Pharmakovigilanz (Details) 20.4.2016, Köln: Vernetztes Kfz und…
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LOGIN Partners unterstützt 15. @kit-Kongress im April 2016
Am 14. und 15. April 2016 findet in Berlin zum 15. Mal der @kit-Kongress statt, gleichzeitig das 5. Forum „Kommunikation und Recht„. Unter dem Motto „Internet und Recht und Freiheit“ werden Experten zwei Tage lang in den Räumlichkeiten der Hauptstadtrepräsentanz von Telefonica Germany IT-, Medien- und kommunikationsrechtliche Fragestellungen diskutieren (Details im Flyer, PDF). Wir freuen uns sehr, erstmals in diesem…
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Seminar: IT-spezifische Fragen der Due Diligence
Christian Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich (Sascha Kremer), werden am am 10. Juni 2016 in Stuttgart erstmals gemeinsam das Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ für die DeutscheAnwaltAkademie (DAA) halten. In unserer Praxis haben wir beide festgestellt, dass die IT-spezifischen Aspekte der Due Diligence zumeist unterschätzt oder gar völlig übersehen werden. Denn der Kaufpreis bei einer Übernahme ist unmittelbar…
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Mandantenerwartung und Selbstverständnis: Risikoeinschätzung statt Stundensätze?
Juve hat mehr als 400 Verantwortliche aus Rechtsabteilungen nach Ihren Anforderungen an anwaltliche Berater befragt. Das Ergebnis in Auszügen: „Die Höhe der Stundensätze liegt auf Platz zehn der wichtigsten Mandatierungskriterien […]. Viel wichtiger […] ist demnach die Fähigkeit ihrer Rechtsanwälte, klare Aussagen zu treffen und Risiken zu bewerten […]. Außerdem zentral sind Kriterien wie die Person des Beraters, die Erreichbarkeit und das ökonomische Verständnis.“…
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EU-US Privacy Shield = Safe Harbor 2.0: und jetzt?
Stolz hat die EU vor wenigen Tagen das neue EU-US Privacy Shield angekündigt (Pressemitteilung der Kommission). Nichts genaues weiß man freilich nicht, weil die zugehörigen Dokumente bislang weder öffentlich bekannt noch dem Zusammenschluss der europäischen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz (sog. Art. 29 Gruppe) zugänglich gemacht wurden. Wer zum jetzigen Zeitpunkt das vormals als Safe Harbor 2.0 verhandelte Dokument in der Öffentlichkeit wahlweise als völlig untauglich…
