Schlagwort: BGH
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BGH: Vertrag über Platzierung elektronischer Werbeanzeigen ist Werkvertrag
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22.03.2018 (Az. VII ZR 71/17) zur rechtlichen Einordnung eines Vertrages über die Platzierung elektronischer Werbeanzeigen Stellung genommen und diesen als Werkvertrag qualifiziert. Der Entscheidung vorangegangen waren ein klageabweisendes Urteil des AG Bad Kreuznach vom 29.07.2016 (Az. 22 C 3/16) und eine sich anschließende Berufung vor dem LG Bad Kreuznach vom 01.03.2017…
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Äußerungen in Bewertungsportalen: Aktuelle Rechtsprechung
Ein immer aktuelles Thema in Praxis und Rechtsprechung des Online Reputation Management (ORM) sind die rechtlichen Rahmenbedingungen von Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet. Online-Bewertungsportale, wie z.B. jameda (Ärzte), TripAdvisor (Hotels, Restaurants), Kununu (Arbeitgeber), aber auch Social Media wie Facebook, Twitter und Google+, ermöglichen es Waren und Dienstleistungen zu beurteilen und aus Erfahrungen zu berichten. Egal, ob online…
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Update: Urteilsgründe zur (Un-)Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde veröffentlicht
Die Gründe des Grundsatzurteils des BGH zur (Un-) Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde bei Google sind veröffentlicht (Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 188/13, „Uhrenkauf im Internet“, Volltext PDF). Wie bereits die Vorinstanzen bestätigt der BGH im Ergebnis einen Anspruch der Klägerin auf Erteilung der Zustimmung zur Nutzung des Kennzeichens „Rolex“ in einer AdWords-Anzeige (zu den Hintergründen des Verfahrens bereits unser Vorbericht: BGH mit Grundsatzurteil…