-
KREMER LEGAL: Zwei Auszeichnungen in der WirtschaftsWoche
KREMER LEGAL auch 2025 wieder unter den TOP Kanzleien der WirtschaftsWoche – mit gleich zwei Auszeichnungen Auch in diesem Jahr zählt KREMER LEGAL zu den von der WirtschaftsWoche ausgezeichneten TOP Kanzleien Deutschlands – mit gleich zwei Auszeichnungen in den Rechtsgebieten Datenschutzrecht und IT-Recht. Wir freuen uns sehr über die Anerkennung in beiden Bereichen – und besonders über die persönliche Auszeichnung zweier unserer Partner: Sascha Kremer, Gründer…
-
Seminar: Datenschutz-Grundverordnung für Kreditinstitute
Am 27.9.2016 findet in Frankfurt/Main das Seminar „Die neue Datenschutz-Grundverordnung“ für Kreditinstitute statt (Programm Flyer, PDF). Als Referent ist unser Partner Sascha Kremer dabei, der gemeinsam mit Herrn Kaiser vom Hessischen Datenschutzbeauftragten durch die Veranstaltung in Wiesbaden führen wird – zum Anmeldeformular (PDF). Veranstalter ist die GDB Gesellschaft für Datensicherheit und IT-Beratung mbH aus Köln, die…
-
LOGIN Partners unterstützt Herbstakademie 2016 #HA17
Wir freuen uns sehr, die vom 14.9. bis 17.9.2016 in Hamburg stattfindende Herbstakademie 2016 dieses Jahr gleich auf mehreren Ebenen aktiv zu unterstützen (Anmeldung, Programm, Flyer): Vorträge Der Kollege Sebastian Telle wird am Freitag, den 16.9.2016, gegen 17.30 Uhr seinen Vortrag zum Thema „Big Data und Kartellrecht – Relevanz datenbasierter Geschäftsmodelle im europäischen und deutschen Kartellrecht“ halten.…
-
Ausplünderung von Nutzerdaten kartellrechtlich gesehen – Facebook und der Konditionenmissbrauch in WRP 2016, 814 ff.
Anfang März diesen Jahres hatte das Bundeskartellamt (BKartA) bekannt gegeben, ein förmliches Verfahren gegenüber Facebook wegen des „Verdachts auf Marktmachtmissbrauch durch Datenschutzverstöße“ eingeleitet zu haben. Diese Nachricht schlug ein wie der Blitz und wurde breit diskutiert. Insbesondere für die Anwendung des Kartellrechts auf Plattform-Sachverhalte werden sich hier wahrscheinlich einige neue Erkenntnisse ergeben. Erste Einschätzungen habe…
-
Folgen des Brexit für Ihren Markenschutz
24.6.2016: Der Brexit ist beschlossen. Bereits vor einigen Tagen haben wir in einem Beitrag auf unserer Website einen ersten Ausblick auf mögliche markenrechtliche Folgen für Unionsmarkeninhaber gegeben („Markenrechtliche Folgen eines möglichen Brexit„). Nun möchten wir Ihnen die Möglichkeit verschaffen, einen ersten Eindruck der konkreten Auswirkungen und Folgefragen für Ihr individuelles Markenportfolio zu gewinnen.
-
Transparenzverordnung für den Telekommunikationsbereich beschlossen
Wie die Bundesnetzagentur (BNetzA) aktuell berichtete, wurde mittlerweile die sogenannte Transparenzverordnung (PDF) vom Bundeskabinett beschlossen. Dort werden verschiedene telekommunikationsrechtliche Verpflichtungen konkretisiert. Hier ein kurzer Überblick:
-
BGH: Händler haften für Produktinformationen ihrer Lieferanten
(Online-) Händler haften für die im Sinne des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Produktpräsentation, die sie vom Hersteller/Zulieferer übernommen haben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 31.3.2016 im Rahmen der Leitsatzentscheidung „Himalaya-Salz“ (I ZR 86/13) ausdrücklich bestätigt.
-
Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzungen – Kommentar in der aktuellen K&R
Muss eine Bank die Kontaktdaten von Kontoinhabern herausgeben, wenn über das betroffene Konto Zahlungen für markenrechtliche Plagiate abgewickelt wurden? Jedenfalls bei offensichtlichen Rechtsverletzungen, so der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung „Davidoff Hot Water II“ letztes Jahr. In diesem Fall kann sich ein Kreditinstitut nicht auf das Bankgeheimnis berufen und muss nach § 19 Abs. 2…
-
Markenrechtliche Folgen eines möglichen „Brexit“
Am 23.6.2016 wird in Großbritannien über einen möglichen „Brexit“ („Britain“ „Exit“), den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union abgestimmt. Dass es tatsächlich zu einem Austritt kommt, mag schwer vorstellbar sein, ist aber angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse unter britischen Bürgern nicht gänzlich ausgeschlossen (Quelle: SPIEGEL online, 02.06.2016). Zu möglichen Risiken für Inhaber von Unionsmarken und deren strategischer…
-
EM-Tippspiel „Wir helfen Kindern e.V.“ – Unser Kanzlei-Tipp
Seit einigen Monaten unterstützt KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners) den Verein Wir helfen Kindern e.V., der sich seit vielen Jahren für krebskranke Kinder und ihre Familien engagiert. Wir helfen Kindern e.V. veranstaltet zu EM- und WM-Zeiten Tippspiele, in deren Rahmen auch Spenden gesammelt werden. Daran nehmen u.a. eine Reihe prominenter Fußballer wie Marcel Risse und sogar Rainer…
-
„Forum Shopping“ im Fall Böhmermann?
Ein in den Kommentaren zur jüngsten Entscheidung des LG Hamburg im Fall „Böhmermann“ immer wieder verwendetes rechtliches Schlagwort ist das „forum shopping“. Dabei hätten Recep Tayyip Erdogan und die ihn vertretenden Rechtsanwälte den sogenannten „fliegenden Gerichtsstand“ ausgenutzt, um gezielt das Hamburger Landgericht über ihren Verfügungsantrag entscheiden zu lassen. Beispiele zur Diskussion: In der Presse auf LTO: „Was Böhmermann…
-
Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht – das Buch dazu (bald) auch
Am 4.5.2016 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO oder General Data Protection Regulation = GDPR) veröffentlicht worden – oder wie sie vollständig heißt „Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der…
-
Oskar Berner – Vernissage bei LOGIN Partners
In den kommenden Monaten werden wir Werke des Künstlers Oskar Berner (www.oskarberner.de) in unseren Kanzleiräumen ausstellen. Gemeinsam mit Herrn Berner feiern wir am 13.5.2016 ab 19:00 Uhr die Eröffnung der Ausstellung mit einer Vernissage. Schauen Sie an diesem Abend vorbei und lassen sich von den Gesichtern und Farben in den Bildern von Oskar Berner begeistern!…