Kategorie: News
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ARGE Betrieblicher Datenschutz: jetzt anmelden für Mai 2017
Nach dem erfolgreichen Start der ARGE Betrieblicher Datenschutz von DataKontext im März 2015 und mehreren Folgeterminen im November 2015, Juni 2016 und November 2016 findet nunmehr vom 03. Mai bis zum 4. Mai 2017 der fünfte Workshop der Arbeitsgemeinschaft in Köln statt. Die ARGE wird von mir, Sascha Kremer, gemeinsam mit dem Kollegen Stefan Sander geleitet. Sie dient dem praktischen…
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LOGIN Partners: Mitarbeiterbefragungen und datenschutzrechtliche Grenzen
Durch Mitarbeiterbefragungen kann ein Arbeitgeber einzelne Beschäftigte oder nach bestimmten Kriterien festgelegte Teile der Belegschaft befragen. Solche Befragungen können der Erörterung einzelner Sachverhalte oder allgemeinen Stimmungsabfragen dienen. Doch ist das rechtlich zulässig? Dieser Frage widmen sich unsere Rechtsanwälte Sascha Kremer und Jana Garsztecki in diesem Beitrag (Download PDF), der in der HR Performance 1/2017 erschienen ist.…
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LOGIN Partners unterstützt 16. @kit-Kongress im Mai 2017
Vom 10. bis zum 12. Mai 2017 findet in Köln zum 16. Mal der @kit-Kongress statt, gleichzeitig das 6. Forum Kommunikation und Recht. Zwei Tage lang werden Experten in den Räumlichkeiten der Kölner Büros der Sozietät CMS Hasche Sigle über IT-, Medien- und kommunikationsrechtliche Fragestellungen diskutieren (Details im Flyer, PDF). Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr bereits zum…
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Neues zur Haftung von Suchmaschinen für Suchergebnisse
Mit Urteil vom 13.10.2016 (Az. 15 U 173/15) hat das OLG Köln entschieden, dass die Suchmaschinenbetreiberin Google Inc. grundsätzlich als mittelbarer Störer für die in ihrer Suchergebnisliste indizierten Inhalte haften kann. Voraussetzung ist, dass sie ihr obliegende Prüfpflichten nicht bzw. nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Dies allerdings nur nachdem der Betroffene sie vorher über die konkrete Art…


