Autor: Anastasia Löffler
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Ein neues Kapitel, alles Gute Heiko!
Nach über zwei Jahren erfolgreicher Zusammenarbeit bei KREMER LEGAL verabschieden wir unseren assoziierter Partner Heiko Schöning zum 31.08.2026. Mit seiner langjährigen Erfahrung und umfassenden Expertise im IT- und Datenschutzrecht hat Heiko zahlreiche Mandate erfolgreich begleitet und KREMER LEGAL gemeinsam mit unserem weiteren assoziierten Partner Kristof Kamm erfolgreich weiterentwickelt. Für Mandant:innen und für das Team war Heiko stets…
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Rechtlich relevante Aspekte beim Einsatz von KI (Teil VIII: Arbeitsrechtliche Aspekte & Haftung – Betriebsrat, Diskriminierung, Risikoabsicherung)
KI-Compliance im Arbeitsumfeld: Der Weg zu einer rechtssicheren KI-Nutzungsrichtlinie KI-Systeme sind in der Unternehmenspraxis angekommen. Die Anwendungsbereiche im unternehmerischen Kontext sind dabei äußerst vielseitig. Im achten Artikel unserer Beitragsreihe erklären wir, welche rechtlichen Bestimmungen beim Einsatz von KI im Arbeitsumfeld gelten und wie Unternehmen diese in einer KI-Nutzungsrichtlinie rechtskonform umsetzen können. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates nach dem…
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Rechtlich relevante Aspekte beim Einsatz von KI (Teil VII: KI im Kontext von Urheberrecht & Geistigem Eigentum – Schutz, Nutzung, Risiken)
Mit dem Vormarsch Künstlicher Intelligenz sind zahlreiche Rechtsfragen verbunden – davon bleibt auch das Urheberrecht nicht verschont. Sind durch KI geschaffene Werke schutzfähig – wenn ja, immer? Werden durch die KI selbst Urheberrechte verletzt und wer haftet dafür – der Anbieter oder der User? (Wie) können Nutzungsrechte eingeräumt werden? Urheberrechte an Erzeugnissen einer KI Durch das Urheberrecht werden…
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Digital Omnibus zur KI: Die wichtigsten Änderungen und was jetzt schon gilt!
Am 7. Mai 2026 einigten sich Rat und Parlament auf den Digital Omnibus zur KI und verschoben einen Großteil der KI-Hochrisiko-Pflichten aus der KI-Verordnung auf Ende 2027. Was sich für viele nach Entwarnung anfühlt, ist keine: Zwei zentrale Pflichten laufen unverändert auf den 2. August 2026 zu. Was der Digital Omnibus zur KI tatsächlich geändert…
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Rechtlich relevante Aspekte beim Einsatz von KI (Teil VI: Datenschutz in der Praxis – Technische und organisatorische Umsetzung)
Der technische und organisatorische Datenschutz ist für Unternehmen in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Zum einen minimiert er Schadens- und Haftungsrisiken, was angesichts steigender Zahlen im Bereich der Cyberkriminalität wirtschaftlich sinnvoll ist. Zum anderen ist ein hoher Datenschutzstandard für die Vermarktung eines Unternehmens vorteilhaft, weil er das Vertrauen von Kunden in die Produkte und Dienstleistungen des…
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Vorsicht! Auftragsende ist nicht gleich Haftungsende.
Worum geht es? In einem aktuellen Urteil des BGH vom 11. November 2025 (VI ZR 396/24) machte ein Kläger immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO, sowie einen Feststellungsanspruch aufgrund der Verletzung von gebotenen technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen geltend. Die Beklagte setzte bis zum 1. Dezember 2019 einen Auftragsverarbeiter ein. Dieser bestätigte, dass die personenbezogenen Daten, unter Anderem diejenigen des Klägers, nach dem Auftragsende gelöscht wurden, dies geschah aber tatsächlich nicht. Die Daten des Klägers wurden stattdessen von Mitarbeitern…