Kategorie: Telekommunikationsrecht
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Arbeiten in der Cloud: Datenschutz auf Wolke sieben oder die Frage, ob Collaboration-Tools uns das Leben erleichtern oder erschweren
Cloud Computing ist das neue Lieblingstool der Unternehmensleitungen: Die Nutzung internetgestützter Collaboration-Tools zur Kommunikation und zum Austausch von Wissen und Inhalten ermöglicht eine flexible und vor allem orts- und zeitunabhängige Zusammenarbeit auf Basis eines gemeinsamen Sach- und Wissensstandes. Vor Einsatz solcher Programme und der digitalen Vernetzung stellt sich allerdings immer die Frage: Ist der Einsatz…
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Sprachgesteuerte Assistenten: Wenn Google Home zum Werbeträger wird
Googles „Google Home“ und Amazons „Echo“ ermöglichen es seit einiger Zeit, den häuslichen Alltag über Sprachbefehle zu steuern: Das Licht einschalten? Kein Problem, die richtigen Leuchtmittel vorausgesetzt wird es innerhalb weniger Sekunden hell, auf Wunsch auch in der zur Stimmung passenden Farbe. Mal eben schnell das auf Spotify laufenden Musikstück wechseln oder die Lautstärke verändern?…
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Transparenzverordnung für den Telekommunikationsbereich beschlossen
Wie die Bundesnetzagentur (BNetzA) aktuell berichtete, wurde mittlerweile die sogenannte Transparenzverordnung (PDF) vom Bundeskabinett beschlossen. Dort werden verschiedene telekommunikationsrechtliche Verpflichtungen konkretisiert. Hier ein kurzer Überblick:
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Lieferpflicht für den Infrastrukturatlas und der Schutz von Daten
Im aktuellen Praxis-Report IT-Recht bespreche ich die Entscheidung des OVG Münster zur Lieferung von Geoinformationsdaten für den Infrastukturatlas (Beschluss v. 07.01.2016, Az. 13 A 999/15). Dort geht es im Wesentlichen um die Reichweite der Datenlieferungspflicht nach § 77a Abs. 3 TKG. In diesem Zusammenhang ergeben sich jedoch zwei weitere interessante Aspekte für die Praxis von Infrastrukturinhabern: Nach…
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Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider
Mit zwei Urteilen vom 26.11.2015 (I ZR 174/14, I ZR 3/14) hat sich der BGH zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter geäußert. Für das Blog auf CRonline – Portal zum IT-Recht habe ich die lesenswerten Entscheidungen zusammengefasst und bewertet: BGH – Access-Provider sind störende Nichtstörer. Mein Fazit: Der Access-Provider ist Lückenfüller und haftet, weil der BGH…
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VG Köln entscheidet: Gmail muss bei BNetzA gemeldet werden
Im November letzten Jahres hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass Google verpflichtet ist, den E-Mail-Dienst Gmail bei der Bundesnetzagentur anzumelden (Urt. v. 11.11.2015, Az.: 21 K 450/15). Denn bei dem Dienst handele es sich um einen Telekommunikationsdienst nach § 3 Nr. 24 TKG, der bei der Behörde gemäß § 6 Abs. 1 TKG anzumelden sei.…