Kategorie: Datenschutz und Datensicherheit
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EU-US Privacy Shield = Safe Harbor 2.0: und jetzt?
Stolz hat die EU vor wenigen Tagen das neue EU-US Privacy Shield angekündigt (Pressemitteilung der Kommission). Nichts genaues weiß man freilich nicht, weil die zugehörigen Dokumente bislang weder öffentlich bekannt noch dem Zusammenschluss der europäischen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz (sog. Art. 29 Gruppe) zugänglich gemacht wurden. Wer zum jetzigen Zeitpunkt das vormals als Safe Harbor 2.0 verhandelte Dokument in der…
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Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016?
Das Safe Harbor Abkommen ist ungültig. Das hat der EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362/14) entschieden. Allein auf einer Safe Harbor Zertifizierung basierende Transfers personenbezogener Daten an eine in den USA ansässige Stelle sind seitdem datenschutzrechtlich unzulässig und illegal. Die Auswirkungen dieser Entscheidung sind für die betreffenden Unternehmen ganz…
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Buchbeitrag: Apps und Social Media
Frisch aus der Druckerei liegt die 2. Auflage des „Handbuch IT- und Datenschutzrecht“ aus dem Beck-Verlag vor. Das von den Kolleginnen Auer-Reinsdorff und Conrad herausgebene Werk verschafft einen Überblick über das gesamte IT-, Telekommunikations- und Medienrecht, so wie dies Gegenstand der Fortbildung zum Fachanwalt für Informationstechnologie-Recht (IT-Recht), und wird deshalb z.B. von der DeutscheAnwaltAkademie (DAA) allen Rechtsanwälten in…
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Vortrag: Drittlandtransfers nach Safe Harbor und DS-GVO
Im Oktober 2015 hat der EuGH entschieden, dass Transfers personenbezogener Daten in die USA auf der Grundlage des sog. Safe Harbor Abkommens unzulässig sind (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362,14; Pressemitteilung; Volltext). Wegen der im Urteil geübten grundsätzlichen Kritik an fehlenden Feststellungen zur Angemessenheit des Datenschutzes in den USA haben die Aufsichtsbehörden in Deutschland in der Folge auch die…
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Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0
Am 2.12.2015 habe ich (Sascha Kremer) für den Arbeitskreis EDV & Recht Köln den rechtlichen Part zur Veranstaltung „Autonomen Handeln intelligenter Maschinen: Internet der Dinge und Industrie 4.0“ beigetragen. Im Vortrag ging es um zivil-, haftungs- und datenschutzrechtliche Fragen autonomer Software und Systeme und bei Entwicklung und Einsatz von smarten Anwendungen im Internet der Dinge zu berücksichtigenden rechtlichen Anforderungen. Die…
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Vortrag: Zertifizierungen im Datenschutz nach der DS-GVO
Am 28.04. und 29.04.2016 finden in Köln die vom Praxis Campus des IDW organisierten 9. Praxistage Datenschutz statt. Ein Schwerpunkt ist erwartungsgemäß die Ende 2015 verabschiedete Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), die in den nächsten beiden Jahren die bisherige europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und das BDSG in weiten Teilen ablösen wird. Stark ausgebaut wird durch die DS-GVO der technische Datenschutz.…