Autor: KREMER LEGAL
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TÜV Fortbildung: Datenschutzbeauftragter nach DSGVO
Wenn am 25.05.2018 die DSGVO in Kraft tritt und damit das bisherige Datenschutzrecht ablöst, kommen eine Vielzahl an Veränderungen im Datenschutz auf Unternehmen, Behörden und alle anderen Datenverarbeiter zu. Dies bedeutet aber nicht nur viele Umstellungen im Recht, sondern für die dort tätigen Datenschutzbeauftragten auch die Notwendigkeit eines neuen Fachkundenachweises gemäß Art. 37 Abs. 5…
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Verfassungswidrig? Unpräzise? Problematisch!
Zum 01.01.2018 ist das bereits vorab viel diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wirksam geworden. Sinn und Zweck des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nach dem Willen des Gesetzgebers ein effizienteres Vorgehen gegen „Hate-Speech“ (im deutschen meist als Hass-Kommentare bezeichnet) auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken. So heißt es in einer Presseerklärung des Bundesjustizministeriums vom 05.04.2017: „Erklärtes Ziel der Bundesregierung…
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BGH: Werbung als Dienst der Informationsgesellschaft und die Auswirkungen auf die DSGVO
Werbung für Tabakprodukte auf der Startseite seines Internetauftritts stellt einen Dienst der Informationsgesellschaft dar und verstößt damit gegen das Verbot der Tabakwerbung gemäß §21a Abs. 4 VTabakG und §19 Abs. 3 TabakerzG in Verbindung mit §3a UWG. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 5.10.2017 entschieden und damit die Revision gegen das Oberlandesgericht München…
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Datenschutz-Hinweise nach der DSGVO: Do’s and Don’ts
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verpflichtet den für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlichen dazu, die betroffenen Personen im Rahmen von Datenschutz-Hinweisen über die Verarbeitungen zu informieren. Die Informationspflichten sind umfangreich und enthalten so manchen Stolperstein, den ein Verantwortlicher beachten sollte, um nicht bei der Erstellung der Datenschutz-Hinweise aus dem Gleichgewicht zu geraten. Dieser Beitrag hilft Ihnen dabei,…
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17. @kit-Kongress und 7. Forum „Kommunikation & Recht“: Wir sind wieder dabei!
Bayreuther Wissenschaftler und Praktiker riefen 1999/2000 den Bayreuther Arbeitskreis für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. (AKIT) ins Leben. Seine Mitglieder sind Rechtswissenschaftler, Rechtsanwälte, Richter und Computerexperten, die sich zum Ziel gesetzt haben, die Öffentlichkeit über rechtliche und technische Aspekte der Informationstechnologie und neuen Medien zu informieren. Dieses Ziel wird in erster Linie durch…
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Blockchain: juristische Anwendungsbereiche und datenschutzrechtliche Fallstricke
Blockchain: spätestens seit es die Kryptowährung Bitcoin in die Massenmedien geschafft hat und ständig neue Kursrekorde vermeldet werden taucht auch der Begriff der Blockchain immer wieder im Alltag auf. Doch was versteht man unter der Blockchain-Technologie und was bedeutet sie für den juristischen Alltag? Um diese Fragen zu beantworten soll der nachfolgende Beitrag nach einleitenden…