Schlagwort: Google
-
Neues zur Haftung von Suchmaschinen für Suchergebnisse
Mit Urteil vom 13.10.2016 (Az. 15 U 173/15) hat das OLG Köln entschieden, dass die Suchmaschinenbetreiberin Google Inc. grundsätzlich als mittelbarer Störer für die in ihrer Suchergebnisliste indizierten Inhalte haften kann. Voraussetzung ist, dass sie ihr obliegende Prüfpflichten nicht bzw. nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Dies allerdings nur nachdem der Betroffene sie vorher über die konkrete Art…
-
LOGIN Partners unterstützt 15. @kit-Kongress im April 2016
Am 14. und 15. April 2016 findet in Berlin zum 15. Mal der @kit-Kongress statt, gleichzeitig das 5. Forum „Kommunikation und Recht„. Unter dem Motto „Internet und Recht und Freiheit“ werden Experten zwei Tage lang in den Räumlichkeiten der Hauptstadtrepräsentanz von Telefonica Germany IT-, Medien- und kommunikationsrechtliche Fragestellungen diskutieren (Details im Flyer, PDF). Wir freuen…
-
Update: Urteilsgründe zur (Un-)Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde veröffentlicht
Die Gründe des Grundsatzurteils des BGH zur (Un-) Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde bei Google sind veröffentlicht (Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 188/13, „Uhrenkauf im Internet“, Volltext PDF). Wie bereits die Vorinstanzen bestätigt der BGH im Ergebnis einen Anspruch der Klägerin auf Erteilung der Zustimmung zur Nutzung des Kennzeichens „Rolex“ in einer AdWords-Anzeige (zu den Hintergründen des Verfahrens bereits unser Vorbericht: BGH mit Grundsatzurteil…
-
BGH bestätigt: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google kann unzulässig sein
Die Google AdWords-Werberichtlinien gestatten es Marken-Inhabern auf Basis eines Formulars allen Werbetreibenden die Nutzung ihrer Marke in Google AdWords-Anzeigen zu untersagen, solange sie nicht ausdrücklich vom Marken-Inhaber zur Nutzung autorisiert sind („Allgemeine Markenbeschwerde“). Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. I ZR 188/13) hat der BGH ein Urteil des OLG München (Az. Urt. v. 18.07.2013 – Az. 6…
-
Apps und Kartellrecht: Aufsatz in CR 1/2015 veröffentlicht
Gemeinsam mit dem Kollegen Dr. Axel Hoppe und meinem ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiter Kristof Kamm habe ich im Januar Heft der Computer und Recht (CR) den Aufsatz „Apps und Kartellrecht“ geschrieben. Unser Fazit nach beinahe drei Jahren Arbeit am Manuskript, welches auf einen Vortrag meinerseits bei der DGRI Jahrestagung 2011 zurückgeht: „Auch nach deutschem Recht als Allgemeine Geschäftsbedingungen offensichtlich unwirksame Bestimmungen in…