Schlagwort: Datenschutz
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Abschaffung von Google+ für Verbraucher
Die relevanten Rechtsnormen: § 42a BDSG-alt; Art. 33 DS-GVO, Art. 34 DS-GVO Am Montag, den 08.10.2018 gab der amerikanische Internet-Konzern Google bekannt, dass er sein soziales Netzwerk Google+ nach einer Übergangsperiode von 10 Monaten Ende August 2019 für Verbraucher schließen wird. Was ist passiert? Google+ ist ein soziales Netzwerk, das 2011 als Facebook- Konkurrent auf…
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Kein Anspruch auf die Herausgabe von Nutzerdaten des Facebook-Messengerdienstes
Einschlägige Normen: § 14 TMG; § 1 NetzDG Einer Person, über die vermeintlich rechtswidrige Inhalte über den Facebook- Messenger Dienst verschickt wurden, steht es nicht zu, von Facebook Information über die Nutzerdaten des Versenders zu verlangen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit Beschluss vom 6. September 2018 entschieden. Der Hintergrund Der Antrag…
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EuGH zur datenschutzrechtlichen Verantwortung beim Facebook Like-Button
Zentrale Normen: § 3 Abs. 7 (BDSG) a.F., Art. 2 lit. d EG-Richtlinie 95/46, Art. 4 Ziff. 7 DS-GVO Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die Frage vorgelegt, ob Facebook und ein Webseiten-Betreiber gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind, wenn der Webseiten-Betreiber den „Facebook-Like-Button“ durch ein sogenanntes Plug-In auf seiner Website…
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EuGH: Anonymisierung von Vorabentscheidungssachen
Zukünftig werden in allen veröffentlichten Dokumenten, die ab dem 1. Juli 2018 beim EuGH anhängig gemachte Vorabentscheidungsersuchen betreffen, Angaben zu natürlichen Personen in anonymisierter Form dargestellt. Dazu sollen in allen veröffentlichten Dokumenten die Namen der an der Rechtssache beteiligten natürlichen Personen durch Anfangsbuchstaben ersetzt werden. Hierdurch soll der Schutz von Daten natürlicher Personen bei Veröffentlichungen zu Vorabentscheidungssachen verbessert…
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ARGE: Betrieblicher Datenschutz
Der betriebliche Datenschutz ist eine komplexe Thematik. Die Zahl der vielseitigen rechtlichen und organisatorischen Praxisprobleme nimmt stetig zu. Datakonzept bietet deshalb eine Arbeitsgemeinschaft zum betrieblichen Datenschutz an. Geleitet wird diese von unserem Kanzleigründer Sascha Kremer, externer Datenschutzbeauftragter und Fachanwalt für IT-Recht, gemeinsam mit unserem Of Counsel Stefan Sander LL.M. B.Sc., ebenfalls Fachanwalt für IT-Recht. Ziel…
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Brexit – die nächste datenschutzrechtliche Herausforderung?
Ausgangssituation Großbritannien plant Ende März 2019 aus der Europäischen Union auszutreten. Das Vereinigte Königreich, das 1973 der damaligen Europäischen Gemeinschaft beitrat, ist der erste Mitgliedsstaat, der aus der Gemeinschaft der nunmehr 28 Mitgliedstaaten ausschert. Etablierte Prozesse für einen derartigen Austritt bestehen noch nicht, alle Beteiligten bewegen sich auf rechtlich unbekannten Terrain, wenn derzeit die Modalitäten…