Autor: KREMER LEGAL
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Vergaberecht: Neue EU-Schwellenwerte veröffentlicht
Am 18.12.2017 wurden die vergaberechtlichen Schwellenwerte für die Jahre 2018/2019 bekannt gegeben. Bereits seit November kursierten Zahlen, die noch auf die offizielle Bestätigung warteten. Die Schwellenwerte gelten ab dem 01.01.2018. Rechtliche Grundlage sind die Verordnungen (EU) 2017/2367, 2017/2366, 2017/2365 und 2017/2364. Hintergrund: Ab bestimmten Auftragswerten müssen Aufträge von öffentlichen Auftraggebern europaweit ausgeschrieben werden und das…
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Gamification – Innovation vs. Beschäftigtendatenschutz
Das Prinzip der „Gamification“, also der Motivationssteigerung durch Einsatz spieltypischer Elemente beispielsweise im Arbeitskontext, kommt aus dem Bereich der Werbung. Ziel ist ein spielerischer Wettbewerb der Beschäftigten untereinander, um das Sammeln von Punkten und Erhalten von Prämien. Es besteht jedoch das Risiko, dass dabei unbedacht personenbezogene Daten an den Arbeitgeber preisgegeben werden. Wie muss der…
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LOGIN Partners sucht: Rechtsanwaltsfachangestellte
KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners Rechtsanwälte) sucht ab sofort oder später in Pulheim, gerne mit Erfahrungen im Bereich Markenverwaltung, zwei erfahrene Rechtsanwaltsfachangestellte (w/m) in Vollzeit oder Teilzeit. Sie erwartet … ein Team, das auf organisierte Abläufe, ehrliche Kommunikation und wechselseitiges Vertrauen setzt. Für ihre Ideen sind wir von Beginn an offen. Begeisterung und Kreativität fördern…
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ePrivacy-Verordnung: 2018? 2019? Ein Update.
Zu Beginn diesen Jahres legte der europäische Gesetzgeber einen ersten Entwurf für eine ePrivacy-Verordnung als Nachfolger der bisherigen ePrivacy-Richtlinie vor. Es folgten danach der Bericht des Rats der Europäischen Union, eine kritische Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten sowie ein Entwurf des Berichts des LIBE und Stellungnahmen diverser anderer Ausschüsse. Der „Zwischenentwurfsfassung“ von September 2017 folgte jüngst…
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ArbG Mainz: Keine Kündigung wegen privater Äußerungen auf WhatsApp
Ein Austausch privater Nachrichten auf WhatsApp in einer Gruppe von Beschäftigten gerecht den Arbeitgeber nicht zur Kündigung. Dies hat das Arbeitsgericht Mainz entschieden (ArbG Mainz, Urt. v. 15.11.2017 – AZ 4 Ca 1240/17 und weitere). Sachverhalt Vier Angestellten der Stadt Worms war fristlos gekündigt worden, nachdem ihrem Arbeitgeber eine private WhatsApp-Gruppe bekannt wurde, in der die…
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Seminar: Datenschutz & Compliance in der Cloud (TÜV Rheinland Akademie)
Das Outsourcing von Unternehmensdaten in die Cloud kann ökonomische Vorteile mit sich bringen und ist aufgrund der Abbildung von standardisierten Unternehmensprozessen bei der Beschaffung von IT nicht mehr wegzudenken. Gleichzeitig werden die unternehmenseigenen Ressourcen durch die „atmende“ und „skalierende“ Cloud geschont. Doch technisch und rechtlich sind einige Dinge zu beachten. Um diese Hürden geht es…