Kategorie: News
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„Die Kraft der Farben“ – Einladung zur Finissage
Am Donnerstag, den 30.08.2018, können Sie ab 18.00 Uhr ein letztes Mal die Werke des Künstlers Gerd Victor Bünte unter dem Titel „Die Kraft der Farben“ in unseren Kanzleiräumen bewundern. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Herrn Gerd Victor Bünte das Ende einer gelungenen Ausstellung zu feiern. Kommen auch Sie an diesem Abend gerne vorbei…
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Einführung: Datenschutzfolgeabschätzung nach DS-GVO – Teil II: Mussliste und Fazit (LDI NRW)
Teil zwei der zweiteiligen Reihe „Datenschutzfolgenabschätzung nach DS-GVO“. Teil I („Ablauf“) können Sie hier abrufen. Nachdem wir Ihnen im ersten Teil den Ablauf der Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) erläutert haben, werfen wir nun einen Blick auf die „Mussliste“ nach Art. 35 Abs. 4 Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und deren Einfluss auf die DSFA. Zur Erinnerung: Diese Mussliste führt Verarbeitungsvorgänge…
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BGH: Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots
Zentrale Normen: § 7 TMG n.F., § 8 TMG n. F., Art. 8 RL 2001/29/EG, Art. 11 RL 2004/48/EG, 3. TMGÄndG Der Betreiber eines öffentlichen WLAN-Hotspots kann nicht als Störer zur Unterlassung verurteilt werden, wenn Urheberrechtsverletzungen von Dritten über diesen Zugang begangen werden. Das hat der BGH in seinem Urteil vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 64/17)…
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DS-GVO für die USA?
Seit Mai 2018 ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirksam. Nun soll die US-Regierung Gespräche über eigene, der europäischen DS-GVO ähnelnde und einheitlich geltende Datenschutzregeln führen. Die amerikanische Zeitung Washington Post berichtet über Vorbereitungen der US-Regierung zur Entwicklung einer eigenen DS-GVO. Mitglieder des weißen Hauses sollen sich bereits mit Vertretern von großen Tech-Firmen wie Facebook und…
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VG Bayreuth: Einsatz von „Facebook Custom Audiences“ ist rechtswidrig!
Zentrale Normen: § 3 § 4, § 4a, § 11, § 28 III BDSG (alte Fassung) Der Einsatz des Werbetools „Facebook Custom Audiences“ verstößt gegen das Datenschutzrecht – jedenfalls in einer Variante. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth mit Beschluss am 08.05.2018 (AZ: B 1 S 18.105) in einem von einem Onlineshop-Betreiber geführten Eilverfahren gegen das Bayerische Landesamt…
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Einführung: Datenschutzfolgeabschätzung nach DS-GVO – Teil I: Ablauf
Teil eins der zweiteiligen Reihe „Datenschutzfolgenabschätzung“. Der zweite Teil zum Thema „Mussliste“ folgt in Kürze. In Teil eins erläutern wir Ihnen den typischen Ablauf der Datenschutzfolgenabschätzung (kurz: DSFA) nach Art. 35 DS-GVO (Teil I). In Teil zwei gehen wir dann auf die sogenannten „Musslisten“/“Blacklists“ im Sinne des Art. 35 Abs. 4 DS-GVO ein, die Verarbeitungsvorgänge aufführen, für…